Zehn Jahre Arabische Revolution: Was ist aus dem Jemenitischen Frühling geworden?

(Quelle: Westasien im Fokus, Rosa-Luxemburg-Stiftung)

 

Die südjemenitische Menschenrechtsaktivistin Sarah Abdullah Hasan al-Yafai’i erhielt 2015 von der Arab Women Foundation in Dubai den Preis «The Distinguished Arab Women» im Bereich der sozialen Arbeit. Sarah ist in Aden geboren und hat an der Universität Sanaa Medienwissenschaft studiert. 2011 war sie eines der führenden Gesichter der Jugendrevolution in Sanaa und setzte sich besonders für Verwundete, politische Häftlinge und Student*innen im Ausland ein. 2013 wurde sie von Präsident Hadi zur Vorsitzenden des Pflegefonds für Familien von Märtyrer*innen und Verletzten der Jugendrevolution 2011 sowie der Südbewegung berufen. Nach der Einnahme Sanaas durch die Huthis 2015 verließ sie die Stadt und zog nach Aden. Heute lebt sie in Kairo. Als Menschenrechts- und politische Aktivistin schreibt sie für Zeitungen und trat mehrfach in Radiosendungen auf. 2020 erschien ihr Buch «Nichts ist wie du». Mit ihr sprach Anne-Linda Amira Augustin.

Anne-Linda Amira Augustin: In Tunesien begannen Ende 2010 die Proteste, die später unter der Bezeichnung «Arabischer Frühling» bekannt wurden. Das liegt mittlerweile fast 10 Jahre zurück. Wie bist du 2011 Aktivistin der Jugendbewegung in Sanaa und eines der führenden Gesichter der Revolution geworden? Warst du vorher bereits politisch aktiv?

Sarah Abdullah Hasan al-Yafai’i : Vor 2011 war ich nicht politisch aktiv. Meine politischen Aktivitäten gingen damals nicht über das Schreiben von Artikeln zu politischen Themen in einigen Zeitungen und auf Nachrichtenseiten hinaus. 2011 trat ich dem Platz des Wandels in Sanaa als unabhängige Aktivistin bei, die keiner Partei oder politischen Organisation angehört. Dies gab mir gemeinsam mit einer Reihe von anderen Leuten auf dem Platz mehr Freiheiten aktiv zu werden. Wir beteiligten uns an Protesten und forderten den Sturz des Regimes, aber auch die Beachtung anderer Themen wie der Südfrage[1] und der Situation politischer Häftlinge. Bei solchen Protesten hatten viele Parteimitglieder Vorbehalte.

Selbst nachdem die Proteste nach der Machtübergabe von Präsident Salih nachließen, setzten wir unsere Aktivitäten fort und protestierten weiter gegen das Regime, welches sich nach Salihs Sturz nicht änderte, und gegen die Regierung, die von der Islah-Partei[2] kontrolliert wurde. Ich habe den Platz des Wandels mit angeführt und Demonstrationen gemeinsam mit anderen Aktivist*innen organisiert, um die Rechte der Verwundeten und der Märtyrerfamilien einzufordern. Bis 2014 nahm ich an Protesten teil und wurde 2013 Vorstandsmitglied des Rates der Revolutionären Jugend. Ich führte die Arbeit im Rat bis Mai 2015 fort.

Welche Hoffnungen hast du mit den Protesten 2011 verbunden?

Unser Hauptanliegen war es, das korrupte System [Präsident Salihs] zu stürzen und die Werte von Gerechtigkeit, Freiheit und Demokratie sowie einen zivilen Staat[3] zu etablieren, der das Gesetz respektiert. Wir hatten gehofft, dass diejenigen, die diesen Staat regieren, Lösungen für die Südfrage finden würden, aber was passierte, verschlimmerte nur die Situation.

Welche Ziele wurden mittels der Proteste erreicht und bestehen bis heute fort? Was wurde bis heute nicht erreicht?

In den ersten Jahren nach der Revolution vertraten wir die Meinung, dass es zu früh sei, ein Urteil über den Erfolg oder Misserfolg der Proteste zu fällen angesichts der Hindernisse, die der Revolution im Wege standen. Aber neun Jahre später müssen wir zugeben, dass die Proteste nichts erreicht haben.

Zum Beispiel war eines der wichtigsten Ziele der Revolution, dass das Land eine einheitliche nationale Armee bekommen sollte, da die Armee zu dieser Zeit beschuldigt wurde, der Familie des ehemaligen Präsidenten Salih treu und unterworfen zu sein. Die Revolution forderte einige Änderungen in der Bildung der Armee und den Wechsel ihrer Führer. Allerdings ist heute das Ergebnis, dass die Armee fragmentierter geworden ist und Milizen den militärischen Schauplatz beherrschen. Jede politische Kraft hat ihre eigenen Milizen, die alle nicht als nationale Armee betrachtet werden können.

Kannst du etwas über deine Arbeit als Vorsitzende im Verwaltungsrat des Pflegefonds für Familien von Märtyrer*innen und Verletzten der Jugendrevolution und der Südbewegung sagen?

Meine Ernennung zur Vorsitzenden im Verwaltungsrat des Pflegefonds wurde teilweise mit Ressentiments aufgenommen. Einige Personen äußerten sich sarkastisch darüber, ob Präsident Hadi niemanden anderes für diesen Posten finden konnte, außer einer Frau, die dann auch noch aus dem Süden kommt.

Unsere Arbeit wurde behindert. Der damalige Finanzminister ignorierte die Anordnung von Präsident Hadi, den Familien der Märtyrer*innen Unterstützung zu zahlen. Wir hatten kein ausreichendes Budget, um unsere Arbeit umzusetzen und die Behandlung der Verwundeten zu finanzieren. Wir erhielten nur wenige Monate Unterstützung. Unsere Arbeit wurde vereitelt.

Außerdem erhielt ich viele Drohungen, entführt zu werden, oder sogar Morddrohungen. Aus Sicherheitsgründen musste ich bewacht werden. Eine meiner weiblichen Mitarbeiterinnen wurde auf dem Heimweg von der Arbeit angegriffen. Auch andere Angestellte wurden angegriffen. Es bestand ständig die Gefahr von Übergriffen. Aufgrund des fehlenden Budgets wurde der Fonds schließlich geschlossen.

Wie schaust du heute auf die Proteste von damals? Und was denkst du heute über den Arabischen Frühling von 2011?

Ich blicke traurig zurück, weil die Revolution eine enttäuschende Entwicklung nahm. Das beste Beispiel dafür ist der Pflegefond für die Märtyrerfamilien und die Verletzten, den ich verwaltete. Der Fonds wurde eingerichtet, um die Verwundeten und die Familien der Getöteten zu unterstützen. Aber die Machthabenden, die nach den Protesten die Politik anführten, kämpften gegen den Fonds.

Die Werte und Slogans der Revolution sind zum einen mit der schlechten Behandlung der Verwundeten verloren gegangen. Zum anderen wurden Frauen nicht ermutigt, wichtige Positionen einzunehmen. Ich wurde selbst in meiner Position bekämpft. Wo ist also die erfolgreiche Revolution? Selbst der Regierungsfonds ist gescheitert, der seinen Ursprung in der Revolution hatte.

Seit 2015 herrscht im Jemen Krieg. Welchen Zusammenhang siehst du zwischen den Protesten von 2011 und dem Krieg? Hätte 2011 anders verlaufen müssen, um einen Krieg abzuwenden?

Ja, es besteht ein Zusammenhang zwischen dem Versäumnis der Proteste 2011, die Ziele der Revolution umzusetzen. Der Misserfolg der Revolution führte zur weiteren Schwächung des Staates, was wiederum zu diesem Krieg führte. Wenn die Proteste ihre Ziele erreicht hätten, das gesamte Korruptionssystem und nicht nur Präsident Salih zu stürzen und keine opportunistischen Kräfte aus den Protesten hervorgegangen wären, wäre es vielleicht nicht zum Krieg gekommen. Aber das, was geschah, schien ein Kampf zwischen den politischen Kräften zu sein, insbesondere zwischen dem Allgemeinen Volkskongress[4] und dessen Anhängern einerseits und der Islah-Partei und ihren Verbündeten andererseits. Es war ein Kampf um die Macht und keine wirkliche Revolution, die die Korruption beseitigt und einen entwickelten zivilen Staat errichtet, wie es von denjenigen angestrebt wurde, die – so wie ich – an den Protesten beteiligt waren.

Der Nationale Dialog, der 2013/14 in Sanaa stattfand, war ein Resultat der Proteste von 2011 und brachte alle politischen Parteien sowie zahlreiche zivilgesellschaftliche Akteur*innen zusammen, um die Probleme sowie die Zukunft des Landes zu diskutieren. Trotzdem begann 2015 der Krieg. Was hätte anders laufen müssen?

Die Ergebnisse des Nationalen Dialogs[5] waren gut und realistisch, aber die politischen Kräfte, die an dem Dialog teilnahmen, stellten sich gegen die Ergebnisse und behinderten die Umsetzung. Die Huthis entführten sogar den Leiter des Büros von Präsident Hadi, um ihn daran zu hindern, den neuen Verfassungsentwurf auf einer Sitzung vorzustellen. Das nahm alles keine friedvolle Wende.

Zum Beispiel ignorierte der Nationale Dialog trotz der Entschuldigung an den Süden das Wesentliche. Der Süden war ein unabhängiger Staat, dessen Rechte vollständig verletzt wurden. Es kam nie zu einem Dialog, um das Problem im Süden tiefgründig zu verstehen und erforderliche Lösungen herauszuarbeiten.

Wie könnte deiner Meinung nach der Krieg im Jemen beendet werden?

In der Praxis ist es schwierig, den Krieg zu beenden, wenn wir den gegenwärtigen politischen Kräften die Beendigung des Krieges überlassen, denn diese Kräfte sind auch diejenigen, die den Krieg verursacht haben. Vielmehr haben diese Kräfte durch den Krieg die Möglichkeit erhalten, auf Kosten der Menschen enormen Wohlstand anzuhäufen. Das Leiden der Menschen wird tagtäglich schlimmer und hat bereits ein erschreckendes Ausmaß angenommen. Menschen hungern, sind von Gewalt, Kämpfen, Vertreibung und Krankheiten sowie tödlichen Epidemien geplagt. Wir brauchen politische Akteur*innen, die das Leiden der Menschen zur Priorität machen und bereit sind, entschlossen Frieden zu schließen.

[1] Die Missstände im Südjemen und die daraus resultierenden Forderungen nach erneuter Eigenstaatlichkeit wie vor 1990 werden als Südfrage bezeichnet.

[2] Die Partei der Jemenitischen Versammlung für Reform (Islah) wurde in den frühen 1990er Jahren gegründet und verbindet Elemente der jemenitischen Muslimbrüderschaft, jemenitischer Stämme und religiös-konservativer Kräfte.

[3] Der Terminus «dawla madaniyya» wird verstärkt seit den 1990er Jahren vor allem in öffentlichen ägyptischen Debatten verwendet. Der Terminus wird auf verschiedene Weisen diskutiert und stellt einen Kompromiss zwischen den zwei Bezeichnungen «islamischer» Staat und «säkularer Staat» dar. Der «zivile Staat» verdrängt die Frage nach der Religion in der Politik.

[4] Der Allgemeine Volkskongress war bis 1990 die Einheitspartei im Nordjemen und die Partei des früheren Präsidenten Salih sowie des heutigen Präsidenten Hadi.

[5] Der Nationale Dialog, der von Anfang 2013 bis Anfang 2014 stattfand, war Teil des auf der Initiative des Golfkooperationsrates basierenden Transitionsprozesses, der neben der Beendigung von Salihs Herrschaft auch die Wahl eines neuen Präsidenten vorsah, der den Transitionsprozess im Jemen leiten sollte.